Lärmschutz oder die Angst vor der Öffentlichkeit

Öffentlichkeit, Transparenz, Bürgerbeteiligung – in Endorf ist dies offenbar unerwünscht – zumindest nach Willen der Gemeindechefin und der überwiegenden Mehrheit des Gemeinderates.
Gut zu beobachten war dies Ende vergangenen Jahres als – wie üblich – ein für die Bürger wichtiger Punkt in der Gemeinderatssitzung hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde: die Bahn stellte ihre Ideen für Lärmschutzmaßnahmen entlang der Gleise im Ort vor.

Wir Grünen wünschten uns eine öffentliche Behandlung des Themas – alle anderen Fraktionen, von der CSU-ABE-Fraktion angefangen über ÜWG, SPD bis hin zur EFL: alle entschieden sich allerdings geschlossen gegen Transparenz und Bürgerinformation. Man könne ja, irgendwann, irgendwie auch mal den Bürger ein wenig informieren – später mal, irgendwie, ein wenig: so das müde Gegenargument. Außerdem wolle die Bahn ja nur in geschlossener Veranstaltung reden – so hieß es.

Dass das nicht stimmt, zeigt das Beispiel Rimsting, wo derselbe Sachverhalt in öffentlicher Sitzung verhandelt werden konnte. Wenige Wochen später fand sich dort dann ein ausführlicher Bericht für die Rimstinger im Gemeindeblatt.

Doch von derartigen demokratischen Standards und Selbsverständlichkeiten ist Endorf weit entfernt. Die Bürgermeisterin – die bei ihren Auftritten selten den Eindruck erweckt, sie interessiere sich ernsthaft für die Endorfer Belange – scheint dazu nicht in der Lage. Die Mehrheit der Gemeinderäte ziehen das stille Gewurschtel hinter verschlossenen Türen vor.

Eine schlechte Entwicklung, zumal jeder derjenigen die sich im Endorfer Schweigekartell vereint sehen, in wenigen Jahren zur Wiederwahl stellen wird. Man fragt sich mit welchen Argumenten? Die eigene Leistung blieb dann ja sechs Jahre gut verborgen in nicht öffentlichen Sitzungen.

Martin Both

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