Marktgemeinderat sagt Nein zu verlängerten Einschreibefristen.

Gestern abend (22.1.19) wurde im Marktgemeinderat Bad Endorf
über unseren grünen Antrag auf erweiterte Öffnungszeiten
für die Einschreibung für’s Volksbegehren „Rettet die Bienen“ entschieden.

Ziel unseres Antrages war, insbesondere Pendlern mehr als die minimal geforderten Öffnungszeiten zu bieten.
Bad Endorf wäre damit dem Beispiel vieler Kommunen gefolgt.

Mit 6 zu 15 wurde unser Antrag ablehnt.
Mit uns stimmten die EFL und zwei Mitglieder der ÜWG-Fraktion.

Eduard Huber

Ein Gedanke zu “Marktgemeinderat sagt Nein zu verlängerten Einschreibefristen.

  1. Kommentar von Sabine Oberberger aus Hemhof:

    „Schaufenster-Politik“

    Dazu fiel mir ein, dass wir in Hemhof über ein ganz besonderes „Schaufenster“ verfügen.
    Über ein geheimes „Schatzkästlein“ aus schönem Holz, wohl gezimmert, in dem – so ich mich erinnere – seit gut 11 Jahren – fein abgeschlossen und hinter Glas – auf dem öffentlichen Platz bei der Feuerwehr (Werstoffhof, Spielplatz), der „Neuen Dorfmitte also, am Plakatständer nächst Bushäusel die Nachrichten der Gemeinde Bad Endorf so lange für Hemhof ausgehängt wurden, bis das jetzige „schwarze Stahlrahmen-Scheusal“ den Zweck, die Hemhofer zu informieren, übernahm. Übrigens dergestalt, dass der Grundbesitzer darüber erbost war, dass zu diesem Behufe – ohne ihn auch nur zu informieren, geschweige denn, ihn zu fragen, – mehrere große Büsche (Hasel) und ein wunderschöner Fliederbaum weichen mußten (brachial abgehauen + entwurzelt von der Gemeinde).

    Zurück zum abgesperrten, schönen „Schätzkästlein aus schönem Holz auf der schönen Holzwand für Plakate, Infos etc.
    In diesem „Schaufenster“-Schatzkästlein hing, fein säuberlich abgesperrt, ein Wahlplakat dergestalt und unübersehbar mit einem großen roten Kreuz und „NEIN“ zum Volksbegehren. Interessanterweise befand sich ebenfalls zu Beginn des Volkbegehrens das üblich bekannte, kleine Plakat für’s „JA“ zum Volksbegehren auf der großen, fast leeren Holzwand.
    Dieses kleine Plakat überlebte jedoch – wie üblich, und wie alle Plakate /Infos von den GRÜNEN oder Naturschutz betreffend – nicht lange, was heißen soll:

    Das wohl abgesperrte, bestens gehütete „NEIN“ zur Wahl im Holz-„Schatzkästlein-„Schaufenster überdauerte dort – „arten-geschützt“ wochenlang und bis zuletzt und wurde erst kürzlich entfernt. Das „JA“ der Initiatoren des Begehrens hatte keine Überlebenschance, wie üblich seit den 11 Jahren, in denen ich in Hemhof regelmäßig zur Feuerwehr, Bushäusel, Wertstoffhof gehe (Dorfladen und somit Dorfmitte wurde ja bewusst „kaputtgemacht“; auch dies dürfte nicht bloß Herrn Kindermann und Herrn Mühlnickel einmal bewusst werden).

    Ich verlange nun allen Ernstes und um der Gerechtigkeit willen, im Hintergrund wohlweislich die ziemlich straffe Gesetzgebung zur Wahlwerbung bei Volksbegehren / Bürgerentscheiden:

    Wenn noch ein einziges Mal im schönen Schaufenster, im „Hemhofer Holz-Schatzkästlein“, artig versperrt, wochenlang eine einseitige Wahlwerbung aushängt, dass der basis-demokratische Vorgang aus rechtlichen Gründen weiterverfolgt wird und die ersichtlich geschützte, einseitige Wahlwerbung basisdemokratisch und bürgergerecht behandelt wird und ins schöne „Schaufenster“ in Hemhof sich zum „NEIN“ auch berechtigter Weise das „JA“ gesellt, und bitte verschlossen, denn die Meinung der GRÜNEN und anderer Gleichgesinnten wird ja – nachweislich und bewusst nicht ernst genommen und sofort wohl wutentbrannt vom Plakatständer entfernt. Seit 11 Jahren ! So geht das nicht.

    Ich erinnere daran, dass wir schon einmal ein ganz anderes schwarz-gestältes Schaufenster in Hemhof hatten.
    Nämlich vor der „Traditionswirtschaft“ am dort gegenüberliegenden Schlachthaus.
    Es war das Schaufenster der „Reichsbürger“ und „Identitären“.

    Bei dem Wort „Schaufenster“ fällt so manches auf, in Hemhof´.
    Und von einer „Schaufenster-Politik“ der GRÜNEN im Gemeinderat zu sprechen im Zusammenhang mit einem vor allem und an 1. Stelle basis-demokratischen Prozess, auch mit Blick auf die Zahlen dieses Begehrens in Endorf, ist eine Farce.

    S. Oberberger, Hemhof

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