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Ein erster Auftritt.

Von Martin Both.

Anfang Mai trat der frisch gewählte Endorfer Marktgemeinderat zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammen. Weil ein Virus grassiert, geschah dies unter verschärften hygienischen Bedingungen in der Sporthalle an der Hans-Kögl-Straße.

Nach der Vereidigung der neuen Marktgemeinderäte Magdalena Restle und Martin Both – Züleyha Düzenli und Eduard Huber sitzen ja bereits seit sechs Jahren für uns im Gemeinderat – traten die Grünen erstmals mit vier Mitgliedern und als zweitstärkste Fraktion für die kommenden sechs Jahre auf.

Diese Stärke zeigte sich auch bei den neu zu besetzenden Ausschüssen und den Wahlen für die stellvertretenden Bürgermeister.
Nicht nur, dass uns Grünen in den wichtigen Ausschüssen künftig zwei Sitze zur Verfügung stehen.
Wir konnten uns auch bei der Wahl zum dritten Bürgermeister durchsetzen: Das Amt bekleidet künftig Eduard Huber.

Gemeinsam mit Züleyha Düzenli besetzt er für uns den Haupt- und Personalausschuss.
Der bisherige Bau- und Umweltausschuss wurde auf Drängen der Grünen um das Thema Klima erweitert. Dort sitzen künftig Eduard Huber und Magdalena Restle für die Grünen.
Den neu gegründeten Ausschuss für öffentliche Vergaben und Projektentwicklung besetzen Martin Both und Eduard Huber.
Im Rechnungsprüfungsausschuss sitzt Martin Both und im Vergabeausschuss „Bauland für Einheimische“ Eduard Huber.

Naturgemäß verlief die Sitzung, die durch zwei Fraktionssprecherrunden vorbereitet worden war, wenig kontrovers.
Auch wenn man sich über die Geschmeidigkeit der Endorfer SPD-Fraktion wundern mag, die ihren einstigen Spitzenkandidaten Wolfgang Kirner als hoffentlich loyalen zweiten Bürgermeister an den CSU-Mann Loferer ausleiht.

Bei aller Harmonie – der neuen Geschäftsordnung des Marktgemeinderates konnten wir Grünen jedoch nicht zustimmen. Alle unsere Wünsche nach verbriefter Transparenz für die Endorfer Bürger*innen blieben darin unberücksichtigt.
Weder fanden wir darin ein allgemeines Recht für die Räte, Verwaltung und Bürgermeister in die Akten zu schauen.
Genauso wenig fanden wir unseren Wunsch darin wieder, neben den allgemeinen Tagesordnungen für die öffentlichen Sitzungen auch die Inhalte der Sitzungsvorlagen online auf der Gemeindeseite zu veröffentlichen. Eine Praxis die in anderen Orten durchaus bereits erfolgreich erprobt und üblich ist.

Wir Endorfer Grünen werden bei diesen wichtigen Themen nicht locker lassen und werben weiter für entsprechende Mehrheiten – nicht zuletzt, weil wir noch vor der Wahl in jedem Wahlprogramm die Schlagworte „Transparenz“ und „Bürgernähe“ entdeckt haben.

Wir hoffen, dass dem in den folgenden Monaten auch Rechnung getragen wird.

Martin Both

3. Bürgermeister Bad Endorf Mitglied im Kreistag Rosenheim

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