Das Grundeinkommen spricht viele Facetten des Lebens an. Dies sind vor allem die Grundrechte, die Menschenrechte, die Notwendigkeit, ein Einkommen zu beziehen, die Machtverteilung und auch die persönliche Freiheit.

Die Geschichte des Grundeinkommens beginnt mit Thomas Paine, der 1776 Begründer der Menschenrechte, einer der Gründungsväter der Vereinigten Staaten von Amerika und Verfasser der Unabhängigkeitserklärung der USA von Großbritannien war. Er forderte schon 1798 ein Grundeinkommen. Er stellte fest, alle Menschen sind gleich und die Erde ernährt alle. Wenn ein Mensch geboren wird, hat er ein Anrecht auf ein Stück Land, das ihn ernähren kann. Wenn aber schon alles Land aufgeteilt ist, unter einigen wenigen, dann muss ein Ausgleich geschaffen werden. Dieser Ausgleich ist ein Grundeinkommen für die Menschen, die kein eigenes Land haben und sich deshalb nicht selbst versorgen können.

Seitdem haben sich Wirtschaft und Gesellschaft grundlegend geändert. Selbst diejenigen, die eigenes Land haben, können sich nicht mehr selbst versorgen und sind auf eine Fremdversorgung angewiesen. Die Grundidee ist jedoch geblieben. Die Menschen haben ein Recht auf ein Auskommen.

Es gab immer wieder Versuche, das Grundeinkommen umzusetzen und einzuführen. So gab es in den USA den Ökonomen Milton Friedman (Nobelpreis der Wirtschaftswissenschaft 1976), der mit Präsident Richard Nixon in den 1960er Jahren ein Projekt zum Grundeinkommen wissenschaftlich untersuchte, das 1970 aber vom Senat abgelehnt wurde.

Bei uns Grünen stand zur Bundesdelegiertenkonferenz 2007 zur Abstimmung, ob das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ins Parteiprogramm aufgenommen werden soll oder nicht. Mit einer knappen Niederlage wurde es seinerzeit nicht ins Parteiprogramm aufgenommen.

Heute bekommt die Debatte mit Projekten wie „Mein Grundeinkommen“ neuen Schwung, vor allem auch weil das Projekt durch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) begleitet wird.

https://www.mein-grundeinkommen.de/

Dabei ist die Liste der Argumente für ein BGE durchaus beeindruckend.

Bereich Einkommen: jeder von uns braucht und hat ein Einkommen.

Bereich Arbeit: Selbstversorgung vs. Fremdversorgung

Bereich Macht: Wenn jeder ein BGE hätte, könnte keiner mehr Macht über den anderen ausüben.

Bereich Freiheit: Mit dem BGE hat jeder sein existenzsicherndes Einkommen und kann sich dann frei entscheiden wie sie/er sein Leben gestaltet.

Bereich Krisen: Jeder wäre zunächst existenziell abgesichert und wir könnten die ganzen Finanzierungsprogramme und Anschubprogramme sozial und umweltgerecht gestalten und müssten nicht wie jetzt diese Summen in die Hand nehmen, um damit Arbeitsplätze zu retten, die meines Erachtens nicht zu retten sind.

Zur Finanzierungsfrage hat schon Götz Werner, einer der Vordenker der BGE-Bewegung, bemerkt: „Wer etwas will, findet Wege, wer etwas nicht will, findet Gründe“.

Und haben nicht die milliardenschweren Hilfspakete während der Finanz- und auch der Coronakrise bewiesen, dass die Frage der Finanzierung bei entsprechendem politischen Willen selten ein Problem ist?

Wolfried Pauly kämpft für das Grundeinkommen. Er ist Kassier im Endorfer Ortsverband der Grünen.