Haushalt mit Gegenstimmen.

Gestern abend stimmte der Gemeinderat über den Haushalt 2024 ab.Mit 13 zu 5 Stimmen wurde er genehmigt.Die Gegenstimmen kamen von den Grünen, Freien Wählern und EFL.

Gründe für die Ablehnung waren unter anderem die noch immer nicht angepackten Beschlüsse zum Moorbad (Bürgerentscheid bereits 2017)und zur Erstellung von Bezahlbaren Wohnungen (Beschluß des Marktgemeinderates bereits 2018),sowie die in unserem Augen unzureichende Behandlung des dringlichen Problems von Sturzfluten in Bad Endorf.

Eduard Huber

1 Kommentar

  1. hans-dieter ehrgott

    Werte Grünen,

    Gestern 31.Mai habe ich den Artikel im OVB zur Sanierung des Haus des Gastes gelesen und konnte nicht verhindern, dass es mir die letzten Haare weit aufgestellt hat. Zwar sehe ich ein, dass die Verschönerung des Ortskerns nicht nur Gerede sondern auch Handeln braucht, aber bezüglich Kosten sollte man doch mal die Kirche im Dorf lassen. Wenn ich mal von 3000 Haushalten in Bad Endorf ausgehe, so investiert meine Familie quasi 1000€ in die Sache –Förderung hin oder her. Wobei man bei guten Argumenten gerne auch mal seine Meinung ändern sollte. Daher bitte ich um öffentliche Argumentation (Endorfer, OVB….), warum die Grünen (wahrscheinlich) der Sache zugestimmt haben. Ich gehe davon aus, dass die 3 Gegenstimmen von ÜWG/FreienWählern/EFL kamen.
    Dann beim Haushalt kam auch eine Grüne Gegenreaktion, weil es wichtigere Projekte im Ort gibt, die nun verzögert werden. Wobei 5 Gegenstimmen zum Haushalt zeigen, dass auch bei Grünen und ÜWG/Fr…… eine Meinungsbildung mit dem Ziel einer einheitlichen Stimme schwierig zu sein scheint. Bei 13:3 bzw. 13:5 müsste man die demokratische Meinung im Rat akzeptieren, auch wenn es mir persönlich schwer fällt. Ich frage mich, was ein Bürgerentscheid in der Sache wohl zum Ergebnis hätte.

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